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Teilnahmebedingungen und AGB’s
Wer den ERO-Chat nutzen will, muss über 18 Jahre sein.
Technischer Betreiber ist die Smart X LTD. (im Folgenden Anbieter genannt) sie stellt die Kommunikationsplattform bereit. Die Verantwortung für Dialoginhalte oder Anzeigen tragen die Teilnehmer. Der Anbieter stellt die Technik und die Nutzung gegen ein ausgewiesenes Entgelt Verfügung. Mit öffnen des Programms und durch die Nutzung kostenpflichtiger Bereiche entsteht zwischen Anbieter und Teilnehmer folgenden Vertrag:
[1] Die Nutzer verpflichten sich, die Leistungen des Leistungsanbieters ordnungsgemäß zu nutzen sowie rechtswidrige Handlungen und Missbrauch der Zugriffsmöglichkeiten auf die Leistungen zu unterlassen.
[2] Im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und nach pflichtgemäßen Ermessen ist der Anbieter zur Speicherung und Weitergabe von Daten und Inhalten an Dritte berechtigt, um gesetzliche Bestimmungen oder gerichtliche oder behördliche Anforderungen Folge zu leisten, auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren, diese Nutzungsbedingungen durchzusetzen oder die persönliche Sicherheit des Leistungsanbieters, deren Nutzer oder die Öffentlichkeit zu wahren. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass zum Zweck der Abrechnung von Leistungen die personenbezogenen notwendigen Daten unter Beachtung des Datenschutzgesetzes in der EDV des Anbieters gespeichert werden. Hierzu gehören insbesondere die Zugangsdaten, IP-Nummer, E-Mail-Adresse, Verweildauer im System mit Datum und Uhrzeit sowie einzelne Chat-Aktivitäten und angefallene Nutzungsgebühren.
[3] Der Teilnehmer erkennt die im ERO-Chat ausgewiesenen Nutzungsentgelte ausdrücklich an und verpflichtet sich zu deren Zahlung durch Lastschrifteinzug, Kreditkartenabrechnung, Telefon-Anruf oder Vorauskasse. Nichtzahler machen sich nach §263a StGB (Computerbetrug) strafbar. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Chat-System sofort zu sperren und alle strafrechtlichen Mittel in Gang zu setzen um seine Forderungen beizutreiben.
[4] Der Teilnehmer haftet für seine eingegebenen Texte. Der Anbieter behält sich vor, öffentlich einsehbare Texte, die gegen geltende Gesetze verstoßen, Werbung enthalten oder geeignet sind, Rechte Dritter zu verletzen, zu zensieren oder zu löschen.
[5] Es werden Chat-Texte vom Anbieter nicht auf ihren Wahrheitsgehalt geprüft. Der Teilnehmer akzeptiert die Tatsache, dass Texte falsche Angaben über Identität, Geschlecht, Alter, Aussehen usw. enthalten können.
[6] Schadenersatz- und/oder Rechtsansprüche jeglicher Art gegen den Anbieter sind ausgeschlossen.
[7] Für Störungen aller Art in den DSL, ISDN-, Telefon oder Provider-Netzen sind die jeweiligen Netzbetreiber verantwortlich.
[8] Es ist dem Anbieter freigestellt, bestimmte Personen oder Personengruppen durch einen gesonderten Vertrag und/oder gesonderte Zugangsmöglichkeiten die Nutzung des Erotikchats zu ermöglichen (z.B. Frauenzugänge). Ein Rechtsanspruch auf solche Verträge und/oder Zugangsmöglichkeiten besteht jedoch nicht. Die Teilnehmer die andere Zugangsmöglichkeiten nutzen, haben keine gesonderte Kennzeichnung.
[9] Der Anbieter behält sich vor, pornografische Inhalte im Zusammenhang mit Kindern sowie rassistische oder politische Inhalte zu löschen. Außerdem behält sich die Smart X LTD. vor, Teilnehmer zu sperren, die den ERO-Chat für Werbezwecke nutzen oder fortgesetzt gegen die Teilnahmebedingungen verstoßen
[10] Sinn und Zweck des Chats ist die Kommunikation zwischen natürlichen Personen.
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